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National / 11.4.2022, 16:07 Uhr
Bundesfamilienministerin Spiegel tritt zurück
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) hat ihren vierwöchigen Familienurlaub nach der Flut im Ahrtal als einen Fehler bezeichnet. Jetzt der Rücktritt.
  • 4 Wochen Urlaub während Rheinland-Pfalz in den Fluten versank!
Berlin- Nach der Kritik an ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr ist Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) von ihrem Amt zurückgetreten. Sie habe sich "aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", erklärte Spiegel am Montag in Berlin.

Sie tue dies, "um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht". Die 41-Jährige war erst im Dezember als Ministerin der Ampel-Regierung vereidigt worden.

Die Politikerin war in der Bevölkerung in massive Kritik geraten. Zuvor war bekannt geworden, dass Spiegel als damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin zehn Tage nach der Hochwasserkatastrophe an der Ahr mit ihrer Familie einen vierwöchigen Urlaub in Frankreich angetreten hatte.

Die Grünen-Spitze will zeitnah einen Vorschlag zur Nachfolge Spiegels machen. Das sagte Co-Parteichef Omid Nouripour am Montag in Husum. Mit Blick auf Spiegel sagte er, der Schritt, nun zurückzutreten, sei richtig - bei aller Härte und so schwierig die Entscheidung auch gewesen sei. Co-Parteichefin Ricarda Lang sagte, die Grünen-Spitze habe größten Respekt für den Mut und die Klarheit von Spiegel.

Bundeskanzler Olaf Scholz hat unterdessen seinen "großen Respekt" geäußert. Der Kanzler habe mit Spiegel im Kabinett eng und vertrauensvoll zusammengearbeitet, erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag. Für was Spiegel nach Scholz´ Meinung Respekt erhielt, erklärte sie nicht. "Er wünscht ihr nach dieser schweren Zeit für die Zukunft alles Gute."

Sichtlich bewegt und den Tränen nahe, dass der Vorgang aufgeflogen ist, hatte Spiegel am Sonntag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz in Berlin die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung erläutert. Sie nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier Kindern durch die Corona-Pandemie. 4 Wochen Urlaub begründete sie damit. Urlaub, den sich Bürgerinnen und Bürger sowohl finanziell, als auch von der Dauer her gern wünschten.

Spiegel war seit 2016 Familienministerin in Rheinland-Pfalz; zudem war sie Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Landtagswahl im März 2021. Im Januar 2021 übernahm sie geschäftsführend auch das Umweltressort. Bei der Bildung der neuen Landesregierung im Mai 2021 gab sie das Familienressort ab und wurde regulär Umweltministerin. Die Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen ereignete sich Mitte Juli 2021.
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